Jahresbericht 2018 zur Verfolgung der Kirche des Allmächtigen Gottes durch die kommunistische Regierung Chinas
Inhaltsverzeichnis:
1. Übersicht
1.1. Aktuelle Lage der Religion in China angesichts der Politik zur "Sinisierung der Religion"
Übersicht über die Verfolgung der Kirche des Allmächtigen Gottes durch die KPCh
2. Zusammenfassende Übersicht über die Art der Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh)
2.1. Die KPCh führt gründliche und fortdauernde Ermittlungen gegen die Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) durch, um weitere umfassende Festnahmen vorzubereiten.
2.2. KPCh führt Sonderkampagnen mit Razzien und umfassenden Festnahmen in allen Provinzen und Städten des Landes durch
2.3 Die KPCh unterzieht die festgenommenen Christen umfassenden Maßnahmen zur "Transformation durch Indoktrination", um sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen
2.4 2018 nahm die Verfolgung derartige Ausmaße an, dass mindestens 20 Christen dabei ums Leben kamen
2.5 Die KPCh sammelt Informationen über die Situation der KAG-Christen im Ausland und veranstaltet Pseudo-Demonstrationen, um den Ruf der KAG-Gemeinden im Ausland zu schädigen
3. Schwere Verfolgung der KAG weckt die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft; exilierte KAG-Christen erhalten im Ausland Asyl
4. Fazit
Anhang: 19 Ausgewählte Beispielfälle aus dem Jahr 2018
1) KAG-Christen werden Opfer außergerichtlicher Tötungen durch die KPCh
2) Die KPCh greift KAG-Christen willkürlich auf und nimmt sie in Haft
3) Die KPCh foltert Christen auf brutale Weise
4) Die KPCh beschlagnahmt große Mengen an Kirchengeldern und Privatbesitz von Christen
5) Die KPCh hindert KAG-Christen daran, ihr Recht auf politisches Asyl in Anspruch zu nehmen
Jahresbericht 2018 zur Verfolgung der Kirche des Allmächtigen Gottes durch die kommunistische Regierung Chinas
1. Übersicht
Aktuelle Lage der Religion in China angesichts der Politik zur "Sinisierung der Religion"
Am 1. Februar 2018 begann die Kommunistische Partei Chinas, die KPCh, mit der Umsetzung ihrer Neuen Verordnung für Religionsangelegenheiten[1]，mit der sie versucht, Xi Jinpings Politik zur "Sinisierung der Religion" den Anschein der Rechtmäßigkeit zu geben. Damit machte sie ihre üblen Absichten noch einmal deutlicher und zeigte, dass die Bestrebungen der KPCh dazu dienen, in China den religiösen Glauben vollständig zu verbieten und sämtliche Religionen auszulöschen. Nach Einführung der Verordnung hat sich die Situation des religiösen Glaubens in China umfassend verschlechtert: In Xinjiang wurden über eine Million Muslime in Umerziehungslagern interniert. Millionen Angestellte des öffentlichen Diensts zogen zu Gast in die Häuser muslimischer Familien in Xinjiang ein und überprüften deren Ideologie und Alltagsverhalten mit extrem übergriffigen Methoden. Die Behörden deuteten religiöse Lehren um und manipulierten diese: Die Zehn Gebote wurden aus der Bibel gestrichen und durch neun Gebote ersetzt. Sämtliche Bibeln wurden aus dem Online-Verkauf genommen. Es heißt, die KPCh plane eine revidierte Bibelausgabe und manipuliere den Inhalt der Bibel. Außerdem manipuliert und kontrolliert die KPCh die Leiter religiöser Gruppen stark. Seit der Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Vatikan und China kontrolliert sie auch die Ernennung der Bischöfe der katholischen Untergrundkirche. Zahlreiche Kirchen, Moscheen, buddhistische und daoistische Tempel sowie andere religiöse Stätten wurden zerstört oder verboten. Zahlreiche Christen wurden festgenommen und interniert. Religiös Gläubige werden gezwungen, bei der Ausübung ihrer Religion "Rote Lieder" zu singen, die Nationalflagge zu hissen und die sogenannten KPCh-Richtlinien zu lesen. Die Kirche des Allmächtigen Gottes - eine neue christliche Kirche - wird am stärksten von allen verfolgt. Nach unvollständigen Zahlen wurden allein 2018 mindestens 11 111 Kirchenmitglieder verhaftet, nur weil sie an Kirchenaktivitäten teilgenommen hatten. Es ist sorgfältig belegt, dass in jenem Jahr zwanzig Angehörige dieser Kirche aufgrund der Verfolgung starben. Am 6. November 2018 veröffentlichte das Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte (OHCHR) während des Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens gegen China eine Zusammenfassung der von NGOs eingereichten Vorlagen zu China. Darin wird die Verfolgung von vier Millionen KAG-Angehörigen in China durch die KPCh verurteilt. In der Zusammenfassung wird darauf hingewiesen, dass in den Jahren 2014-2018 mindestens 500 000 KAG-Angehörige aufgrund der Überwachung, Festnahme und Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas aus ihrem Zuhause flohen und mehrere Hunderttausend Familien auseinandergerissen wurden[2]. Der Exekutivausschuss zu China im US-Kongress (CECC) veröffentlichte seinen Jahresbericht 2018 zur aktuellen Lage der Religion in China.[3]
1.2. Übersicht über die Verfolgung der Kirche des Allmächtigen Gottes durch die KPCh
Die Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) ist eine neue christliche Kirche in China. Seit ihrer Gründung 1991 wird sie von der KPCh krampfhaft unterdrückt und schwer verfolgt. 1995 setzte die KPCh aufgrund haltloser Anschuldigungen die Kirche des Allmächtigen Gottes, die Schreier, die All Ranges-Kirche und viele andere Hauskirchen auf die xie jiao-Liste. Außerdem begann sie, diese grausam zu unterdrücken und zu verfolgen.[4]Dies führte dazu, dass die Unterdrückung und Verfolgung der KAG durch die KPCh weiter eskalierte. Nach unvollständigen Zahlen wurden allein zwischen 2011 und Ende 2017 mindestens 400 000 KAG-Mitglieder von den chinesischen Behörden verhaftet. Außerdem ist es sorgfältig belegt, dass seit Gründung der Kirche 101 Kirchenmitglieder aufgrund von Verfolgung starben. Der Grund für die grausame Verfolgung der KAG durch die KPCh ist der folgende: Seit der Allmächtige Gott erschienen ist und Sein Werk verrichtet, hat Er Millionen von Worten verkündet, welche alle Geheimnisse der Bibel erklären. Außerdem hat Er mit diesen Worten alle Wahrheiten verkündet, die nötig sind, um die Menschheit zu reinigen und zu erretten. Auf diese Weise hat Er es den Menschen ermöglicht, Gottes Werk und Disposition wahrhaftig zu verstehen, von ihrer Verdorbenheit gereinigt zu werden und Gottes Errettung zu erlangen. Aus diesem Grund wächst die Zahl der Menschen, die das Werk des Allmächtigen Gottes annehmen und es studieren, beständig an. Die Kirche entwickelte sich so schnell, dass die KPCh panisch und hasserfüllt wurde.
Anfang 2018 haben die chinesischen Behörden mehrere Kampagnen gestartet, um in allen Provinzen und Städten Chinas gegen die KAG vorzugehen. Am 8. Februar 2018 berichtet People's Daily Online, dass die Abteilung für Öffentliche Sicherheit (PSD) der Provinz Hainan eine Videokonferenz für alle Einrichtungen für Öffentliche Sicherheit in der Provinz veranstaltet hat. Außerdem habe sie 2018 sechs Razzia-Kampagnen durchgeführt. Eine davon war die "Kampagne zum Vorgehen gegen die Kirche des Allmächtigen Gottes und deren Auflösung".[5] Am 1. Juni 2018 gab das Büro für Ethnische und Religiöse Angelegenheiten der Provinz Jiangxi ein Dokument zu der gegen die KAG gerichtete Strafkampagne "Hundert-Tage-Schlacht" heraus. Darin wurden gründliche Untersuchungen und die komplette Zerstörung der KAG gefordert.[6] Die Stadt Zhaoyuan in der Provinz Shandong plante auch eine eigene Hundert-Tage-Schlacht-Kampagne. In deren Rahmen sollte hart gegen die KAG vorgegangen werden, und bis Ende November 2018 wurde die Festnahme von 80 Prozent der KAG-Leiter geplant. Außerdem veröffentlichten mehrere weitere Provinzen wie Jiangsu, Henan[7], Liaoning[8], Zhejiang und Shanxi[9] offizielle Dokumente mit roter Kopfzeile, welche Kampagnen wie Razzien oder Verbote gegen die KAG vorsahen. Darin wurde gefordert, dass: "die Kirche des Allmächtigen Gottes als Hauptziel gelten soll, aber auch andere Organisationen berücksichtigt werden." Besonderer Wert wurde auf die Festnahme der Kirchenleiter und die Beschlagnahmung der Kirchengelder gelegt. Außerdem sollte sichergestellt werden, dass das Ziel, "die inländische Basis zu zerstören und den ausländischen Einfluss lahmzulegen" erreicht wird.
Infolgedessen schwappte eine neue Welle einheitlicher Unterdrückungs- und Verfolgungskampagnen gegen die KAG über China.[10] Überall im Land wurden KAG-Christen Opfer von umfassenden Festnahmen, Hausdurchsuchungen, Eigentumsbeschlagnahmungen, grausamer Folter und Transformation durch Zwangsindoktrination. Nach unvollständigen Zahlen wurden 2018 mindestens 23 567 KAG-Christen direktes Opfer von Behördenverfolgung - nur weil sie an den Allmächtigen Gott glaubten und an normalen Kirchenaktivitäten wie Gottesdiensten oder Predigten des Evangeliums teilgenommen hatten. In 30 Provinzen, Autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten in China wurden mindestens 12 456 Angehörige der Kirche schikaniert. Unter anderem wurden ihre persönlichen Daten aufgenommen, sie wurden gezwungen, Garantie-Erklärungen (in denen sie ihrem Glauben abschworen) zu unterzeichnen, sie wurden gegen ihren Willen fotografiert, auf Video aufgenommen und überwacht, es wurden ihnen Fingerabdrücke sowie Blut- und Haarproben abgenommen und so weiter. Mindestens 11 111 Mitglieder wurden verhaftet. 6757 wurden über einen kürzeren oder längeren Zeitraum inhaftiert. 685 wurden allen möglichen Arten grausamer Folter oder Zwangsindoktrination unterzogen. 392 wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, die Hälfte von ihnen zu schweren Strafen von drei oder mehr Jahren. Acht wurden zu über zehn Jahren Gefängnis verurteilt, unter anderem Bao Shuguang, eine Christin aus der Provinz Shandong, die zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.[11] In dem Jahresbericht 2018 des Exekutivausschusses zu China im US-Kongress (CECC) wird auch auf die verurteilten KAG-Christen hingewiesen.[12] Mindestens 20 Christen starben aufgrund der Verfolgung. Sieben davon starben in außergerichtlichen Verhör-Einrichtungen wie den "Zentren zur Transformation durch Zwangsindoktrination". Außerdem wurden mindestens 300 Millionen RMB an Kirchengeldern und Privatbesitz (ungefähr 39 Millionen EUR) unrechtmäßig beschlagnahmt. Die oben genannten Zahlen sind nur ein kleiner Teil der Informationen über die Verfolgung von KAG-Christen durch die KPCh und das nur bezogen auf das Jahr 2018. Die Verfolgung ist so stark, dass es einfach unmöglich ist, die große Mehrheit der Daten zu erfassen. Human Rights Without Frontiers (HRWF) und die EU-Reporter hatten am 10. Dezember 2018 im EU-Parlament einen Runden Tisch organisiert, bei dem der Abgeordnete des Europa-Parlaments Tomáš Zdechovský sagte, dass die KAG-Christen in China sogar noch stärker litten als die uigurischen Muslime.[13]
2. Zusammenfassende Übersicht über die Art der Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh)
2.1. Die KPCh führt gründliche und fortdauernde Ermittlungen gegen die Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) durch, um weitere umfassende Festnahmen vorzubereiten.
Xi Jinping hat Anweisungen und Forderungen bezüglich Unterdrückung und Verbot der Kirche des Allmächtigen Gottes (KAG) erlassen. Aus diesem Grund wurden auf allen Ebenen der chinesischen Verwaltung Vorkehrungen getroffen und Sonderkampagnen für Razzien gegen die KAG durchgeführt. Ziel dabei war es, alle in den betreffenden Zuständigkeitsbereichen lebenden KAG-Anhänger zu überprüfen und ihre Häuser zu durchsuchen. Als Beispiel sei hier die Provinz Henan betrachtet: In einer Stadt in der Provinz erließ das Büro der Führungsgruppe für die Prävention und den Umgang mit xie jiao am 7. Mai 2018 ein Dokument. Dieses trug den Titel: Bekanntmachung zur Stärkung der Koordination und Kooperation nach Kräften eine Razzia-Kampagne gegen die xie jiao-Organisation "des Allmächtigen Gottes" durchzuführen. In dem Dokument wird deutlich gefordert, dass "gründliche Untersuchungen durchgeführt werden sollen, um belastbare, unterstützende Informationen für die Kampagne" zu bekommen. Alle Einrichtungen sollten "umfassend die Datenbanken überprüfen, und nach aktuell dort verzeichneten Personen suchen." Außerdem sollten "frühere Fälle untersucht werden, um Hinweise auf nicht gemeldete Personen zu finden und individuelle Akten und Einträge für jeden Einzelnen anzulegen." Weitere Anweisungen lauteten: "Mobilisieren Sie die Massen vollständig und geben Sie ihnen einen Anreiz, verdächtige Personen zu melden und zu denunzieren. Dies erreichen Sie durch Forumsveranstaltungen, Volksbesuche und die Einrichtung eines Belohnungssystems für Denunzianten." oder "Führen Sie Datenanalysen durch, um sich ein vollständiges und deutliches Bild über die Situation der KAG zu verschaffen. Dazu gehören Informationen wie deren Hauptaufenthaltsorte, Geldquellen, Mitgliederzahlen, lokale Verteilung, Entwicklungstendenzen usw." oder auch "Geben Sie die Informationen über wichtige Mitglieder vollständig in die neue Datenbank ein. Beachten Sie dabei die Kriterien zur Klassifizierung. Dabei können Sie sich auf die Informationen stützen, die Sie durch gründliche Überprüfungen und Kampagnen usw. erhalten haben."
Die chinesische Regierung hat überall im Land und auf allen Verwaltungsebenen umfassende Untersuchungen bezüglich der KAG durchgeführt. Dazu gehören Maßnahmen wie das Sharp Eyes Project (auch bekannt als Project Dazzling Snow).([14]）Dieses Projekt beinhaltet die Anbringung von Überwachungskameras an Dorfeingängen und Straßen, um die Überwachung in ländlichen Gebieten zu stärken. Mit dem Skynet Project werden Christen überwacht. Die "Raster"-Verwaltung wurde zur Überwachung von Anwohnern eingeführt. Dabei überprüfen "Rasterverwalter" jeden einzelnen Anwohner und melden dessen Glauben. Diese Verwalter patrouillieren täglich die Gebäude, gehen von Tür zu Tür und zeichnen ihre Gespräche mit den Bewohnern auf. Sie überprüfen auch die Personalausweise und Mietunterkünfte. Außerdem werden Anwohner, Mitarbeiter der Wohnanlage, Müllmänner, Verwalter von Kommunalgebäuden, Rentner, Müllsammler, Wasserträger usw. zu Spitzeldiensten eingesetzt und erhalten finanzielle Belohnungen für Informationen über KAG-Christen und sogar auch über Mitglieder der Drei Selbst-Kirche. Weiterhin wurden Elektrofahrzeuge, Motorräder und elektronische Ausrüstung mit Überwachungsgeräten versehen, um Christen zu verfolgen und zu überwachen. Die untersten Polizeidienststellen wurden angewiesen, Stammbäume der lokalen Familien anzufertigen, die sich über fünf Generationen erstrecken. Schüler in Hoch-, Mittel- und Grundschulen müssen Fragebögen zum Glauben ausfüllen, damit die Behörden über ihren Glauben und den ihrer Familien auf dem Laufenden sind. Menschen, die das Land nicht verlassen dürfen, stehen unter besonderer Überwachung. KAG-Christen werden ihre Reisepässe und Visa entzogen und so weiter.
Gewaltsame Durchsuchungen, Langzeitüberwachungen und Schikanen seitens der chinesischen Behörden haben zahlreiche Christen dazu gezwungen, aus ihrem Zuhause zu fliehen. Nun sind sie obdachlos und von ihren Familien getrennt. Ihre grundlegenden Menschenrechte, wie das Recht auf Privatsphäre und auf Leben, wurden schwer verletzt und ihnen verweigert. Am 27. Juni 2018 wurde die Christin Lu Yongfeng aus der Provinz Liaoning mit Hilfe von Satellitenverfolgung aufgespürt und von der KPCh-Polizei verhaftet. Fünf Tage später starb sie an den Folgen ihrer Verfolgung. Am 19. September 2018 wurde die Christin Luo Ruizhen aus der Provinz Hubei von dem Gebäudemanager ihrer Wohnanlage sowie Zivilpolizisten aufgespürt, gestellt und festgenommen, als sie mit drei anderen Christen einen Gottesdienst besuchte. Dann wurde sie in das "Transformation durch Indoktrination-Zentrum" in Wuhan gebracht und einer Zwangsindoktrination unterzogen. Luo Ruizhen starb in den frühen Morgenstunden des 13. Oktober an den Folgen ihrer Verfolgung.
2.2. KPCh führt Sonderkampagnen mit Razzien und umfassenden Festnahmen in allen Provinzen und Städten des Landes durch
Sobald die chinesischen Behörden die Situation der KAG-Christen teilweise überblickten, führten sie im ganzen Land umfassende Festnahmen durch. Nach groben Schätzungen haben die chinesischen Behörden allein 2018 zumindest mehrere tausend Festnahme-Kampagnen in sämtlichen Provinzen und Städten Chinas durchgeführt. Dabei wurden über 10 000 Mitglieder der Kirche verhaftet. Die im Folgenden aufgeführten Beispiele sind nur ein Teil der durchgeführten Festnahme-Kampagnen:
Am 26. Juni führte die KPCh in der Provinz Liaoning die "Operation Donner" durch[15]. In der Zeit vom 26. bis zum 28. Juni wurden mindestens 700 KAG-Christen verhaftet, zwei wurden zu Tode verfolgt.
om 11. Juni bis zum 1. Oktober führten die Behörden in der Provinz Jiangxi die gegen die KAG gerichtete "Hundert Tage Schlacht[16] " durch. Dabei wurden 200 KAG-Christen verhaftet und über 100 Mitglieder wurden von der Polizei in ihrem Zuhause verhört.
Vom 24. bis zum 31. Juli führte die KPCh landesweit die Kampagne zu Massenfestnahmen mit dem Codenamen "Fuchs" durch[17]. Innerhalb einer Woche wurden allein in der Stadt Linfen (Provinz Shanxi) 200 KAG-Christen festgenommen. Quellen berichten, dass die Polizei während dieser Festnahmen Satellitenverfolgung und Auswertungstechnik für Körperwärme einsetzte. Das bedeutet, dass die Polizei Christen mit Hilfe der IP-Adresse ihrer Elektrogeräte aufspüren konnte, selbst wenn diese nicht mit dem Internet verbunden waren.
In der Zeit von Juli bis Oktober führten die Behörden der Provinz Sichuan umfassende Festnahmen durch. Nach unvollständigen Zahlen wurden mindestens 5 300 000 RMB (ungefähr 698 000 EUR) an Privat- und Kirchenbesitz beschlagnahmt. Mindestens 377 KAG-Christen wurden festgenommen, 208 von ihnen kamen in Haft, 90 sind weiterhin in Gewahrsam, wobei von den meisten nicht bekannt ist, wo sie sich zurzeit befinden.
Während der "11. September-Massenfestnahmen" in der Provinz Zhejiang wurden allein an einem Tag 521 KAG-Christen festgenommen. 159 von ihnen stammten aus der Stadt Hangzhou und 128 aus der Stadt Ningbo. Dort war die Verfolgung am stärksten.
Am 18. Oktober führte die KPCh Massenfestnahmen in zahlreichen Gegenden der Provinz Anhui durch[18]. Innerhalb von zwei Wochen wurden mindestens 200 KAG-Christen festgenommen. Nach unvollständigen Zahlen wurden allein in der Stadt Hefei über 100 Kirchenmitglieder festgenommen. 500 Mitglieder mussten aus ihrem Zuhause fliehen. Es heißt, dass die meisten der Christen, bei dieser Kampagne von den Behörden verhaftet wurden, weil sie an den Allmächtigen Gott glaubten, oder in den vergangenen Jahren Reisepässe beantragt hatten.
Jeweils am 26. Oktober und am 30. November führte die Abteilung für Öffentliche Sicherheit (PSD) der Provinz Qinghai Razzia-Kampagnen gegen die KAG im Regierungsbezirk Haixi und der Stadt Xining durch. Dabei wurden 49 Christen verhaftet und 18 Versammlungsstätten durchsucht. Offiziellen KPCh-Angaben zufolge wurden bei der Kampagne mehr als 1500 Polizeibeamte aus unterschiedlichen Abteilungen eingesetzt. Nach acht Monaten Überwachung wurden mindestens 245 900 RMB (ungefähr 32 000 EUR) an Kirchengeldern beschlagnahmt.
Anfang Dezember setzten die Behörden der Provinz Heilongjiang eine neue umfassende Festnahmewelle gegen KAG-Christen in Gang
[19]. Nach unvollständigen Zahlen wurden allein im Dezember in der Provinz insgesamt 260 Mitglieder festgenommen und 132 inhaftiert.
Unten ist eine Tabelle aufgeführt. Diese enthält die (unvollständigen) Zahlen der KAG-Christen aus 30 Provinzen (Regierungsunmittelbaren Städten und Autonomen Gebieten), die festgenommen, inhaftiert und verurteilt wurden:
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